Staatstechnik

Perspektiven aus Rechtsstaat und Ausnahmezustand
Die Art und Weise, wie politische Macht ausgeübt wird, bezeichnet man als Staatstechnik.

Das Buch zeigt wie sich die Methoden im Zuge der historischen Entwicklung des Rechtsstaates dramatisch gewandelt haben. Die liberal-rechtsstaatlich eingehegte Staatstechnik muss sich in Krisenzeiten stets gegen die Versuchungen des Ausnahmezustandes zur Wehr setzen.

Günter Frankenberg konzentriert sich in seinem neuen Buch auf die Bedrohungsszenarien, das Instrumentarium sowie die Regeln und Strategien der Gefahrenabwehr. Ziel ist es, sowohl die Ambivalenzen von Rechtsstaatlichkeit auszuleuchten als auch die demokratische Legalität gegen Tendenzen zu verteidigen, die den Ausnahmezustand zum Normalzustand werden lassen.

Das Buch macht deutlich, wie Staatstechnik vor allem in Zeiten des „Krieges gegen den Terror“ die rechtsstaatlichen Schranken überschreitet und zur exekutiven Sicherheitstechnik pervertiert.

Staatstechnik - Perspektiven aus Rechtsstaat und Ausnahmezustand: Suhrkamp Verlag, 743 Seiten, Broschur, ISBN: 978-3-518-29568-7, € 13,00

Stand: Oktober 2010

© Gabriele Becker, Journalistin